Der Minister für Kultur und Kommunikation, Fleur Pellerin, begrüßt die Annahme des Informationsberichts über die Bilanz und die Perspektiven von 30 Jahren Privatkopie durch den Ausschuss für kulturelle Angelegenheiten und Bildung der Nationalversammlung.

Sie beglückwünscht den Berichterstatter der Mission, Marcel Rogemont und seine Präsidentin, Virginie Duby-Muller, sowie alle ihre Mitglieder zu der hervorragenden Arbeit, die sie seit Beginn ihrer Arbeit im vergangenen Januar geleistet haben.

Der Bericht der parlamentarischen Mission bestätigt und verstärkt die Überlegungen, die die Ombudsfrau Christine Maugüé der Ministerin am 2. Juli vorgelegt hat. Er stellt fest, dass die Vergütung für Privatkopien auf einem positiven Mechanismus zugunsten der Nutzer wie der Urheber beruht und eine wichtige Herausforderung für die Vergütung der Rechteinhaber und die Unterstützung der Schöpfung darstellt. Er empfiehlt daher, den Entschädigungscharakter der Regelung zu bekräftigen, indem er jeden Vorschlag für eine Besteuerung ausschließt und den Grundsatz eines Ausschusses beibehält, der mit der Festsetzung der Vergütungssätze beauftragt ist.

Der Bericht stellt jedoch fest, dass die derzeitige Vergütungsregelung für Privatkopien 30 Jahre nach ihrer Einführung mit zahlreichen Herausforderungen konfrontiert ist, die einer Stärkung bedürfen. In diesem Sinne enthält er eine Reihe konkreter Empfehlungen, die das gemeinsame Ziel verfolgen, die Legitimität der Regelung zu stärken. Diese Empfehlungen beziehen sich insbesondere auf: die Transparenz des Mechanismus zur Festsetzung der Vergütung; die Frage der Bemessungsgrundlage der Vergütung; die Effizienz des Verfahrens zur Rückzahlung der Vergütung an professionelle Erwerber; Transparenz und Verständlichkeit der Verwendung eines Viertels der Vergütung für künstlerische und kulturelle Maßnahmen.

Fleur Pellerin wird sich in den kommenden Wochen mit der Begutachtung der Empfehlungen des Informationsberichts befassen, der zu gegebener Zeit eine Reflexion anregen wird, die im Rahmen des Gesetzentwurfs über die Freiheit der Schöpfung münden könnte; die Architektur und das Kulturerbe, deren Prüfung im Herbst vorgesehen ist.

Parallel zu diesen Überlegungen hat die Ministerin bereits mit der Umsetzung des Fahrplans begonnen, der sich aus der Vermittlungsmission von Christine Maugüé ergeben hat. Sie beabsichtigt, unverzüglich die Bedingungen für Konsens und Effizienz wiederherzustellen, die es ermöglichen werden, ein System zu schaffen, dessen Bedeutung durch die parlamentarische Mission bestätigt wird.