die Ministerin für Kultur und Kommunikation der Französischen Republik und der Minister für Güter, Kultur und Tourismus der Italienischen Republik;

unter Hinweis auf ihr gemeinsames Bekenntnis zum Schutz und zur Förderung der kulturellen Vielfalt, dem Grundwert der europäischen Gesellschaften des 21. Jahrhunderts, der durch das UNESCO-Übereinkommen von 2005 garantiert wird, dessen zehnjähriges Bestehen sie zu feiern bereit sind,

in der Erwägung, dass die Europäische Union die Kultur und das kulturelle Erbe als zentrales Element des europäischen Projekts anerkennen und in allen von ihr verfolgten Politiken und Initiativen, insbesondere im Rahmen der Halbzeitüberprüfung, weitestgehend berücksichtigen mussVerlauf der Strategie 2020;

in der Erwägung, dass Europa alle Anstrengungen unternehmen sollte, umdie Schaffung von Werken des Geistes zu fördern und zu gewährleisten und im digitalen Zeitalter den Zugang aller zu reichen und vielfältigen kulturellen Inhalten zu ermöglichen;

- erinnern an die grundlegende Rolle, die das Urheberrecht im Dienste der kulturellen Vielfalt, des künstlerischen Schaffens und der freien Meinungsäußerung spielt;

- unterstreichen die Bedeutung des Kultursektors für die europäische Wirtschaft. In einer wissensbasierten globalen Wirtschaft, in der Kreativität und Innovation mehr denn je geschätzt werden, sind die Kultur- und Kreativindustrien ein strategischer Bereich für Wettbewerbsfähigkeit, Wachstum und Beschäftigung in Europa sowie für die Ausstrahlung in der Welt. Ihre Entwicklung muss daher gefördert und die Finanzierung der Schöpfung sichergestellt werden;

- verpflichten sich in der europäischen Debatte über das Urheberrecht und den digitalen Binnenmarkt, gemeinsam an konkreten Vorschlägen zu arbeiten, damit das Urheberrecht weiterhin seine wesentliche Rolle bei der Vergütung der Schöpfung und der Unterstützung der Innovation spielt. Die Unterzeichner sind der Ansicht, dass Geschäftsmodelle, die sich im digitalen Umfeld entwickeln, der Notwendigkeit einer gerechten Vergütung von Autoren und Künstlern besser Rechnung tragen müssen. Eine gerechte Verteilung des Wertes unter den Akteuren muss ein vorrangiges Ziel der Europäischen Union sein, insbesondere zugunsten der schwächsten Akteure, Förderung des wirtschaftlichen und kulturellen Entwicklungsfaktors der Verwertungsgesellschaften;

sich auf europäischer Ebene für eine bessere Durchsetzung der Rechte des geistigen Eigentums einsetzen und die Bedeutung der Einbeziehung aller Akteure des digitalen Ökosystems, insbesondere der Internet-Diensteanbieter, in dieses Thema hervorheben. Es ist daher erforderlich, dass alle Überlegungen über die Zukunft des gemeinschaftlichen Rahmens für das Urheberrecht in eine globale Perspektive des im digitalen Umfeld anwendbaren Rechts integriert werden;

- möchten alle Möglichkeiten nutzen, die das neue digitale Umfeld bietet, um durch die Entwicklung von Lizenzen die Portabilität der Angebote und die Interoperabilität der Formate sicherzustellen, dass die Europäer Zugang zu Werken, insbesondere Musik und Kino, haben. Sie wollen einen Binnenmarkt, der die Zukunft der Kreativwirtschaft und ihren Beitrag zu Wachstum und Beschäftigung sichert. In diesem Zusammenhang unterstreichen sie ihr Bekenntnis zur territorialen Rechte, die ein wesentliches Instrument im Dienste der kulturellen Vielfalt in der Europäischen Union ist;

- auch den Zugang zu Wissen, insbesondere im Rahmen der Bildung, der Forschung und des öffentlichen Dienstes der Bibliotheken, verbessern und fördern wollen. Die Modernisierung der Lizenzen muss eine Priorität sein, um der Nachfrage nach Zugang zu Werken im digitalen Umfeld gerecht zu werden. Der optionale Rahmen für Ausnahmen und Beschränkungen des Urheberrechts entspricht dem Bedürfnis nach Schutz der kulturellen Vielfalt durch gezielte Maßnahmen, die den nationalen Traditionen entsprechen. Die Einführung von Ausnahmen muss bestimmten Erfordernissen entsprechen, durch nachweisliche Nachweise belegt und einer detaillierten Folgenabschätzung unterzogen werden;

- sich für die Schaffung eines Umfelds des fairen Wettbewerbs zwischen den Akteuren einsetzen, das die Voraussetzung für die Entwicklung einer nachhaltigen Kreativwirtschaft in Europa ist. Sie ermutigen die Europäische Kommission, an der Entwicklung einer angemessenen Regulierungspolitik für digitale Plattformen zu arbeiten, die alle Konsequenzen aus ihrer zentralen Rolle im Leben der Europäer zieht und die Umsetzung der Ziele von allgemeinem Interesse sicherstellt wenden sich an die Union und ihre Mitgliedstaaten;

- fordern die Europäische Kommission zusammen mit dem Europäischen Parlament und den im Rat vereinigten Mitgliedstaaten auf, im Rahmen des digitalen Binnenmarktes wie im Rahmen aller europäischen Politiken an konkreten Initiativen für die Kultur in Europa zu arbeiten. Neben der Modernisierung des Urheberrechts und der Schaffung gleicher Wettbewerbsbedingungen durch die Regulierung digitaler Plattformen es ist eine ehrgeizige kreative Agenda, die definiert werden muss, um den vollen Beitrag des Kultur- und Kreativsektors zu Wachstum und Beschäftigung sowie die Ausstrahlung der europäischen Kultur zu gewährleisten; Ihre Bedeutung ist mehr denn je entscheidend, um unsere gemeinsamen Werte zu bekräftigen.

Geschehen zu Paris am 9. April 2015