Die Kulturministerin hat dem Ministerrat eine Verordnung zur Umsetzung der Bestimmungen der Artikel 17 bis 23 der Richtlinie 2019/790 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. April 2019 über Urheberrechte und verwandte Schutzrechte im digitalen Binnenmarkt vorgelegt.

Die französische Regierung hat sich nachdrücklich für die Annahme dieser Richtlinie eingesetzt, die die Fähigkeit der Rechteinhaber stärkt, von Online-Plattformen für die gemeinsame Nutzung von Inhalten bezahlt zu werden, und die den Schutz der Rechte von Urhebern und Künstlern verbessertDolmetscher in ihren Beziehungen zu den Betreibern ihrer Werke.

Damit stellt die Verordnung einen wichtigen Schritt zum Schutz von Kulturschaffenden und der Kulturwirtschaft im digitalen Zeitalter dar. Da der Zugang zu den Werken zunehmend online erfolgt, unterstreicht dieser Text die Bedeutung des Urheberrechts als historische Grundlage für eine gerechte Vergütung der Künstler und die Kreativität der europäischen Unternehmen.

Artikel 17 der Richtlinie hebt die frühere Situation auf, die durch Rechtsunsicherheit in Bezug auf die Haftung von Plattformen zum Austausch von Urheberrechten gekennzeichnet war. Seine Umsetzung ermöglicht es den Urhebern, entweder von den Plattformen für die Verbreitung ihrer Werke bezahlt zu werden oder die Anwendung wirksamer Präventivmaßnahmen zu erhalten, die die Nichtverfügbarkeit nicht autorisierter Werke gewährleisten; Gleichzeitig wird den Nutzern mehr Rechtssicherheit und neue Rechte gewährt.

Die Artikel 18 ff. der Richtlinie verankern außerdem den Grundsatz einer angemessenen und verhältnismäßigen Vergütung und stärken die Transparenzanforderungen für Urheber und Künstler. Schließlich eröffnen sie ihnen neue Rechte im Verhältnis zu den Betreibern ihrer Werke durch einen Mechanismus zur Anpassung der im Vertrag vorgesehenen Vergütung und eine Kündigungsmöglichkeit bei völliger Nichtverwertung des Werks.

Ihre Umsetzung in französisches Recht konsolidiert und ergänzt die derzeit geltenden Grundsätze im Gesetz über geistiges Eigentum unter Berücksichtigung der bestehenden sektoralen Bestimmungen und unter Verweisung, wie es die Richtlinie zulässt, die Festlegung der Bedingungen für die Durchführung der beruflichen Verhandlungen.

Die Umsetzung der Artikel 17 bis 23 der Richtlinie ist daher ein entscheidender Schritt auf dem Weg zu einer größeren Rechenschaftspflicht der digitalen Giganten, die die von anderen geschaffenen Inhalte nicht kostenlos nutzen können Aber sie müssen das Urheberrecht respektieren und die Urheber bezahlen. Es ist auch das Markenzeichen eines Europas, das seine Identität und seine kulturelle Vielfalt verteidigt.

Die Verordnung wird demnächst durch den Erlass von zwei weiteren Verordnungen zur Umsetzung der letzten Bestimmungen der Richtlinie 2019/790 sowie der Richtlinie 2019/789, der sogenannten «Satellitenkabel», ergänzt.