in der Überzeugung, dass die Kultur im Mittelpunkt des europäischen Projekts stehen muss und in der Reflexion der Europäischen Union über den digitalen Wandel ihren Platz hat, Fleur Pellerin, Ministerin für Kultur und Kommunikation, hat mit Interesse die Leitlinien der Europäischen Kommission für den digitalen Binnenmarkt zur Kenntnis genommen.

Die Ministerin begrüßt die Fortschritte, die die Reflexion der Kommission über bestimmte Aspekte der Debatte über das Urheberrecht zeigt, insbesondere den Wunsch, den Status der technischen Mittler zu klären und die Achtung des Urheberrechts zu verbessern.

Die Ministerin erinnert daran, dass sich Frankreich voll und ganz dafür einsetzt, dass die von der Kommission eingeleitete Reform des Urheberrechts das, was Gegenstand des Urheberrechts ist, in den Mittelpunkt ihrer Prioritäten stellt: die Urheber zum Leben erwecken und die kulturelle Vielfalt fördern, indem der Zugang zu den Werken gewährleistet wird. 

Fleur Pellerin stellt ferner fest, dass die Kommission ihre Absicht bekundet, das Problem der unterschiedlichen Mehrwertsteuersätze zwischen der physischen und der digitalen Welt für Zeitungen und Bücher anzugehen. Sie fordert die Kommission erneut auf, rasch zu handeln, wie sie es am 19. März mit ihren deutschen, polnischen und italienischen Amtskollegen getan hat.

Fleur Pellerin begrüßt auch die Absicht, die europäische audiovisuelle Politik zu modernisieren, indem sie insbesondere das geltende europäische Recht auf alle Anbieter audiovisueller Inhalte, auch online, anwendet.

Ergänzend dazu erinnert die Ministerin daran, dass eine noch ehrgeizigere Strategie für die Entwicklung der Kulturwirtschaft in Europa noch festzulegen ist.

Fleur Pellerin begrüßt schließlich, dass die Kommission eine Konsultation zur Rolle der Plattformen angekündigt hat, und fordert die Kommission auf, einen Regulierungsansatz zu verfolgen, der dieser Herausforderung gerecht wird. Angesichts der Rolle dieser Akteure in der Wirtschaft der europäischen Länder und im Leben unserer Mitbürger ist es von wesentlicher Bedeutung, dass Europa die Mittel bereitstellt, damit sie ihre zivilisatorischen Entscheidungen respektieren, die kulturelle Vielfalt, die Meinungsfreiheit oder die Bekämpfung von Hassreden und Intoleranz. 

 

Paris, 6. Mai 2015