Fihr Pellerin, Minister für Kultur und Kommunikation, unterzeichnete am Donnerstag 19. März eine gemeinsame Erklärung mit den Kulturministern Deutschlands, Italiens und Polens. Die Minister fordern die Europäische Kommission auf, die Diskriminierung von eBooks zu beenden. Bücher sind entscheidend für die Entwicklung und Verbreitung von Wissen und Kultur. Sie spielen eine entscheidende Rolle für die kulturelle Vielfalt, eine der größten Stärken Europas, und stärken das Gefühl der Unionsbürgerschaft. Die Förderung von Lesen und Literatur muss im Mittelpunkt ihrer Kulturpolitik stehen. 

Fleur Pellerin, Minister für Kultur und Kommunikation, Monika Grütters, Delegierte der Bundesregierung für Kultur und Medien, Dario Franceschini, Minister für Güter, Kultur und Tourismus Italiens und Małgorzata Omilanowska, Minister für Kultur und nationales Kulturerbe Polens, kritisieren die ungleiche steuerliche Behandlung von gedruckten Büchern und E-Books nach EU-Recht, durch die Veröffentlichung des Urteils des Gerichtshofs der Europäischen Union vom 5. März 2015 gegen Frankreich und Luxemburg bestätigt.

Für die vier Minister liegt die Natur des Buches in der Arbeit, die es enthält, und nicht in der Art und Weise des Zugangs zu ihm, und die anzuwendenden Steuern müssen einen Grundsatz der technologischen Neutralität respektieren.

Unter Hinweis auf die Bedeutung des Buches für den Zugang zu Wissen und Kultur in Europa und die Notwendigkeit, die kulturelle Vielfalt zu verteidigen, betonen die Minister die Notwendigkeit, Innovation zu unterstützen, um die Erwartungen der Leser zu erfüllen. Die Benachteiligung von E-Books im Vergleich zu gedruckten Büchern steht nicht im Einklang mit dem Ziel der Europäischen Kommission, die digitale Entwicklung in der Europäischen Union voranzutreiben.

Die Minister fordern daher die Aufnahme einer Änderung des EU-Rechts, die die Anwendung des ermäßigten Mehrwertsteuersatzes auf E-Books in die Digitale Agenda für Europa ermöglicht, die die Kommission in den kommenden Wochen vorlegen wird.