Aurélie Filippetti, Ministerin für Kultur und Kommunikation, nahm am Rat der Minister für Kultur und audiovisuelle Medien der Europäischen Union in Brüssel teil.

Auf Antrag Deutschlands standen die Verhandlungen über das transatlantische Partnerschaftsprojekt im Mittelpunkt der Gespräche. Die Ministerin erinnerte an die Notwendigkeit, das vom Rat im vergangenen Jahr festgelegte Verhandlungsmandat strikt einzuhalten, insbesondere die Ziele der kulturellen Vielfalt und den Ausschluss audiovisueller Dienste. Die Ministerin erinnerte daran, dass die Erfüllung dieses Mandats eine Voraussetzung für den Erfolg der Verhandlungen ist. Die Minister forderten auch mehr Transparenz und regelmäßige Information seitens der Kommission.

Als Reaktion darauf hat sich Kommissar Karel de Gucht verpflichtet, sein Mandat strikt einzuhalten.

Die europäischen Minister für Kultur und audiovisuelle Medien, die im Mandat der Kommission nachdrücklich für die Einhaltung der kulturellen Ausnahmeregelung plädiert hatten, bleiben daher wachsam und mobilisiert, um ihre Einhaltung sicherzustellen.

Darüber hinaus bietet der Erneuerungszeitraum der europäischen Institutionen die Gelegenheit, einen kohärenteren und strategischeren Ansatz für die Kulturpolitik auf europäischer Ebene festzulegen. Im Anschluss an das Forum de Chaillot vom 4. und 5. April dieses Jahres hat Frankreich einen detaillierten Vorschlag für einen Strategieplan für die Tätigkeit der künftigen Kommission im Kulturbereich vorgelegt die den zahlreichen Herausforderungen des digitalen Wandels in vollem Umfang Rechnung trägt (http://www.culturecommunication.gouv.fr/Actualites/En-continu/Forum-de-Chaillot-pour-une-veritable-politique-culturelle-europeenne).

Dieser Plan wird zu eingehenden Diskussionen zwischen den Mitgliedstaaten und der Kommission führen und im November dieses Jahres verabschiedet werden.